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Nachrichten zum Thema Parlament
Parlament Plenarbesuch aus Frankreich
Jörg Stroedter begrüßte am Donnerstag, den 2. November 2017 Gäste vom französischen Rechnungshof in Paris im Berliner Abgeordnetenhaus. Bei einer Führung durch das Parlamentsgebäude im Ehemals Preußischen Landtag konnten deutsch-französische Erfahrungen ausgetauscht und ein exklusiver Blick in den Plenarsaal geworfen werden.
Veröffentlicht am 03.11.2017
Parlament Im Parlament: Besuchergruppe der GASAG - Live-Gespräch zu Tegel
Am 19. Oktober 2017 empfing ich eine Besuchergruppe bestehend aus Betriebsräten der GASAG sowie ihrer kommunalen, brandenburgischen Töchter-Unternehmen. Nach einer Führung durch das Haus und dem Besuch der Plenartribüne im Besucherraum, stand ich den Anwesenden Rede und Antwort zu allen parlamentarischen Fragen.
Veröffentlicht am 19.10.2017
Parlament Im Parlament am 17.2.2017
Am 16. Februar 2017 diskutierten die Parlamentarier in der Aktuellen Stunde der Plenarsitzung des Berliner Abgeordnetenhauses zum Gesetzentwurf über das neue Berliner Stadtwerk und die Änderung des Berliner Betriebe-Gesetzes.
Veröffentlicht am 17.02.2017
Parlament Im Parlament am 26.1.2017
In der Plenarsitzung am 26. Januar 2017 ging es u.a. um einen Antrag der CDU-Fraktion und der Forderung nach Ablösung des Aufsichtsratschefs Michael Müller.
Veröffentlicht am 27.01.2017
Parlament Flughafenschließung - Plenarsitzung am 24.11.2016
In der Plenarsitzung am 24. November 2016 machte die FDP wieder deutlich, dass sie weit entfernt von seriöser Politik ist. Anstatt die Zukunftschancen des TXL-Geländes zu erkennen, wollen sie weiterhin den Flugbetrieb zu Lasten Hunderttausender Berlinerinnen und Berliner fortführen.
Veröffentlicht am 25.11.2016
Parlament Besuch im Abgeordnetenhaus
Zur letzten Plenarsitzung des Berliner Abgeordnetenhauses in der aktuellen Legislaturperiode kam noch einmal Besuch: Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Reinickendorfer Jugendamtes in der Abteilung-Ost machten einen Betriebsausflug und statteten dem Parlament einen Besuch ab.
Veröffentlicht am 08.09.2016
Parlament Im Parlament am 26. Mai 2016
Angesichts der Pläne des schwedischen Stromkonzerns Vattenfall, diksutiert das Abgeordnetenhaus am 26. Mai 2106 über die Pläne, weitere Geschäftsbereiche auszugliedern.
Veröffentlicht am 26.05.2016
Parlament Im Parlament am 14. April 2016
Jörg Stroedter äußerte sich in der Plenarsitzung am 14. April 2016 zu den Forderungen der Piratenfraktion bzgl. der Aufgliederung der Flughafengesellschaft Berlin-Brandenburg und widersprach dem vorliegenden Antrag vehement.
Veröffentlicht am 15.04.2016
Parlament Im Parlament: Stromnetzvergabeverfahren transparent und diskriminierungsfrei zu Ende bringen
Keine Chance hatten die Piraten mit einem Antrag "Das Stromnetzvergabeverfahren transparent und diskriminierungsfrei zu Ende bringen!" bei der Plenarsitzung am 26. Juni 2015. Der Antrag wird von allen anderen Fraktionen abgelehnt.
Veröffentlicht am 25.06.2015
Parlament Im Parlament: Eine "Ehe für alle"
Bei der gestrigen Plenarsitzung im Berliner Abgeordnetenhaus hielt der Regierende Bürgermeister Michael Müller eine beeindruckende Rede zum Thema "Ehe für alle." Gegen den Willen der Berliner SPD und die Mehrheit der Stadt muss sich Berlin im Bundesrat nun aufgrund des Vetos der Berliner CDU bei der entsprechenden Initiative enthalten. Seine Grundsatzrede zeugt von der "Haltung, um die es geht." Im folgenden link können Sie die Rede nachträglich noch einmal ansehen.
Veröffentlicht am 12.06.2015
Parlament Im Parlament: Neuausschreibung der Stromnetzvergabe
Bei der Plenarsitzung des Berliner Abgeordnetenhauses am 28. Mai 2015 diskutierten die Parlamentarier u.a. über die geforderte Neuausschreibung der Stromnetzvergabe. Jörg Stroedter hielt für die SPD-Fraktion dagegen und erklärte, dadurch würde man viel Zeit und womöglich auch Geld verlieren.
Veröffentlicht am 28.05.2015
Parlament Im Parlament: Stromnetzvergabe neu ausschreiben
Auf Antrag der Linksfraktion diskutierten die Abgeordneten bei der Plenarsitzung am 23. April 2015 über das laufende Verfahren im Rahmen der Stromnetz-Konzessionierung. Die Linke beantragte das Verfahren abzubrechen.
Veröffentlicht am 27.04.2015
Parlament Im Parlament: Das Stadtwerk für Berlin
In der Plenarsitzung des Berliner Abgeordnetenhauses am 13. November 2014 machte Jörg Stroedter noch einmal deutlich, dass die SPD sich auch weiterhin für ein "echtes" Stadtwerk einsetze.
Veröffentlicht am 13.11.2014
Parlament Plenarsitzung am 18.9.2014: Strom- und Gasnetzkonzession
Am 18. September 2014 diskutierten die Abgeordneten u.a. über die Konzessionierung des Berliner Strom- und Gasnetzes. Stroedter begrüßte dabei die Vergabe der Gasnetzkonzession an das landeseigene Unternehmen "Berlin Energie."
Veröffentlicht am 19.09.2014
Parlament Plenarsitzung am 22.5.2014
Die Plenarsitzung des Berliner Abgeordnetenhauses am 22. Mai 2014 stand ganz im Zeichen der Europawahlen und des Volksentscheides am 25. Mai. Daneben wurden jedoch auch wichtige Sachfragen besprochen, u.a. die Entwicklung der Anteilgseignerschaft an der Berliner Gasag.
Veröffentlicht am 22.05.2014
Parlament Im Parlament: Rückkauf der Wasserbetriebe
Die Plenarsitzung des Berliner Abgeordnetenhauses am 7. November 2013 war gekennzeichnet von den Debatten um Rekommunalisierung: Zum einen ging es in der Nachlese zum Volksentscheid zur Gründung eines landeseigenen Stadtwerks hoch her, zum anderen beschlossen die Parlamentarier auf Vorschlag der Regierungskoalitionen aus SPD und CDU den Rückkauf der Berliner Wasserbetriebe.
Veröffentlicht am 08.11.2013
Parlament Stroedter: Mehdorn noch der richtige Mann?
Jörg Stroedter begründet für die SPD-Fraktion die aktuelle Stunde im Parlament. Denn nach den jüngsten Äußerungen von Flughafenchef Hartmut Mehdorn sei es "wichtig, Klarheit bei der Terminfrage" zu schaffen, so Stroedter.
Veröffentlicht am 16.05.2013
Parlament Sicherheit am Flughafen Tegel
Auf Antrag der Fraktion Die Grünen hat am 7. März 2013 das Berliner Parlament über die Sicherheitslage am Flughafen Tegel diskutiert. In der Vergangenheit war es vermehrt zu "Zwischenfällen" am und auf dem Rollfeld gekommen, bei dem glücklciherweise niemand verletzt worden war.
Veröffentlicht am 07.03.2013
Parlament Aktuelle Stunde im Abgeordnetenhaus
"Berlin schreibt schwarze Zahlen", so die Begründung von Jörg Stroedter (SPD) zur Berliner Haushaltssituation bei der Abgeordnetenhaussitzung am 17. Januar 2013.
Veröffentlicht am 18.01.2013
Parlament Wowereit bleibt - In Schönefeld wird's leer
Klaus Wowereit bleibt Regierender Bürgermeister von Berlin. Mit der Koalitionsmehrheit wurde am Samstag, den 12. Januar 2012 der Misstrauensantrag der Oppositionsparteien (Bündnis 90/Die Grünen, Linkspartei, Piratenpartei) abgelehnt.
Veröffentlicht am 14.01.2013
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