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Allgemein Bürgersprechstunde im RAZ Cafe

Am 27. Februar 2019 bin ich mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern im RAZ Café in Gespräch gekommen. Darunter auch der Sprecher des Bündnisses "Tegel schließen Zukunft öffnen".

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Veröffentlicht am 07.03.2019

Allgemein 10 Sitzung im UA BER II

10 Sitzung im UA BER II heute wurde die Geschäftsführerin für Finanzen der FBB als Zeugin vernommen.

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Veröffentlicht am 04.03.2019

Allgemein BER die Neunte - Marks oder Murks

Auf der Sitzung am 15. Februar ging es mal wieder um Technik und Machbarkeit. Der nach seinen Aussagen 7. Technikchef auf dem BER Marks, schilderte zunächst das, was er im August 2014 vorfand. Die Liste der Mängel seines Vorgängers Amann verlängerte sich innerhalb von zwei Wochen von 90.000 auf 155.000 erkennbare Mängel und man habe bis Oktober versucht eine Struktur in die weitere Vorgehensweise zu bringen. Dabei stellte er klar, dass jedes Gewerk für sich das größte jemals in Deutschland gebaute seiner Art sei. Also auch für einen ausgewiesenen Spezialisten für Gebäudetechnik eine echte Herausforderung.
Ein großes Problem war, dass man sich auf externe Spezialisten nicht verlassen konnte, da diese nicht an einem zügigen Baufortschritt interessiert waren. Aus diesem Grund wurden von der FBB Experten direkt eingestellt.
Das Hauptproblem für alle Flughafenchefs waren die Kabelgewerke, die immer wieder als nahezu fertig deklariert wurden, sich dann aber als nicht genehmigungsfähig herausstellten. Gründe dafür waren die während der langen Bauzeit sich ändernden Genehmigungsbedingungen und die von der Flughafengesellschaft nachträglich eingebrachten Planänderungen.
Dies führte dazu, dass 40 Kilometer Kabel neu verlegt werden mussten. Eine Zahl, die selbst bei der Größe des BER ein Problem darstellt, da der Platz bei einer solchen Größenordnung kaum ausreicht. Die fünf an der Durchführung arbeitenden Firmen hätten sich gegenseitig für die Verursachung von Mängeln bezichtigt und die Sachverständigen haben ständig neue Nachforderungen gestellt.
Jeder, der schon einmal einen größeren Bau durchgeführt hat weiß, dass es eine hundertprozentige Fertigstellung und deren Abnahme nicht geben kann. Es wird immer etwas nachgebessert werden müssen. Und bei dieser Baustelle ist eine Bauordnung wie die Brandenburger einfach nicht zeitgemäß und sie sollte den vergleichbaren in den anderen Bundesländern angeglichen werden. Der BER drohe sonst zu einer „Never-ending-story“ zu werden.
 

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Veröffentlicht am 20.02.2019

Allgemein Besuch bei Raed Saleh

Bürgernähe steht in der SPD an erster Stelle. Am Samstagabend, den 10. November hat mein Kollege Raed Saleh, Fraktionsvorsitzender der SPD im Berliner Abgeordneten Haus sein neues Bürgerbüro in Berlin-Spandau eröffnet.

Veröffentlicht am 12.11.2018

Allgemein Pankow sagt NEIN zum Flughafen Tegel

Im prallgefüllten Großen Saal des Pankower Rathauses fand am Abend des 26. September eine Versammlung der Bürgerinitiative „Pankow sagt NEIN zum Flughafen Tegel“ statt. Tilmann Heuser vom BUND erläuterte die Rolle, die der BUND als Organisation spielen kann und der Anwalt Karsten Sommer (BUND) erklärte welche juristischen Möglichkeiten es gibt gegen eine weitere Zunahme der Nachtflüge und auf den Anspruch auf Schallschutz zu klagen, falls versucht wird, einen Weiterbetrieb des Flughafens Tegel durchzusetzen. 

Veröffentlicht am 04.10.2018

Allgemein Meine Meinung zum BER bleibt 50/50

Am 18.09.2018 war ich live bei TV-Berlin um über die aktuellen Fortschritte am BER zu sprechen.

Veröffentlicht am 19.09.2018

Allgemein 42. SPD-Hegefischen

Schon wieder ist ein Jahr vorbei. Am Sonntag fand das 42. SPD-Hegefischen beim AV Heiligensee, bei Sonnenschein und Wohlfühltemperaturen statt.

Veröffentlicht am 17.09.2018

Allgemein Sommerpause 2018

Wie das ganze Land, haben auch die Abgeordneten aus der Region Reinickendorf Sommerpause, die leider langsam auf das Ende zugeht. Neben vielen Veranstaltungen und Gesprächen habe ich die Zeit gefunden, mit meiner Lebensgefährtin und meinen beiden Töchtern an die Nordsee in den Urlaub zu fahren.

Veröffentlicht am 21.08.2018

Allgemein BBU-Empfang 2018

Am Dienstag, den 26. Juni 2018 war ich zu Gast beim Empfang des Verbandes Berlin-Brandenburgischer Wohnungsunternehmen (BBU) im Café Einstein in der Kurfürstenstraße. Gemeinsam mit dem Regierenden Bürgermeister und hochkarätiger politischer und wirtschaftlicher Prominenz trafen wir uns zu einem geselligen Abend, bei dem auch der informative Austausch nicht zu Kurz kam.

Veröffentlicht am 27.06.2018

Allgemein Frühlingsfest der AWO

Bei annähernd sommerlichen Temperaturen fand am Samstag, den 21. April 2018 das Frühlingsfest der Arbeiterwohlfahrt (AWO) im Schollenhof der Baugenossenschaftssiedlung "Freie Scholle" statt. Gemeinsam mit Bezirksstadtrat Uwe Brockhausen eröffnete ich das Fest.

Veröffentlicht am 23.04.2018

Allgemein Im Parlament: Gegen eine Änderung der Richtlinien für Landesbeteiligungen

Die AfD-Fraktion im Abgeordnetenhaus Berlin stellte in der Plenarsitzung am 25. Januar 2018 einen Antrag, um die Richtlinien für Landesbeteiligungen an Unternehmen zu ändern.

Veröffentlicht am 27.01.2018

Allgemein Frohe Weihnachten

Mein Bürgerbüro und ich verabschieden uns für das Jahr 2017 in die Ferien und wünschen Ihnen und Ihrer Familie frohe Weihnachten, erholsame Feiertage und einen guten Start ins Jahr 2018.

Veröffentlicht am 19.12.2017

Allgemein Diskussion über das Berliner Energie und Klimaschutzprogramm 2030

Am 23. November dieses Jahres wurde es voll im Saal, in dem der Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz im Abgeordnetenhaus von Berlin tagt. Auf Antrag der FDP-Fraktion fand an diesem Tag eine Anhörung statt, in der Expertinnen und Experten aus verschiedensten Bereichen unserer Gesellschaft Stellung zum Berliner Energie und Klimaschutzprogramm 2030 (Umsetzungszeitraum 2017 bis 2021) nehmen sollten.

Veröffentlicht am 23.11.2017

Allgemein Hegefischen 2017

Auch bei weniger schönem Wetter, stachen die Anglerinnen und Angler mit guter Laune und viel Durchhaltevermögen in See. Letzteres hatten sie auch bitter nötig, denn der Nebel hielt sich und die Fische bisschen schlecht.
 

Veröffentlicht am 24.09.2017

Allgemein Abschlusskundgebung zum TXL-Volksentscheid auf dem Kurt-Schumacher-Platz

Kurz vor dem entscheidenden Wahlsonntag traten die Regierungsfraktionen von SPD, Grüne und Linke noch einmal zusammen mit den Bürgerinitiativen und anderen Initiatoren auf, um gemeinsam für ihre Botschaft zu werben: Ein „Nein“ zum Volksentscheid Tegel am Sonntag und damit auch ein Nein gegen Fluglärm, Umweltverschmutzung und den Stillstand Berlins.

Veröffentlicht am 22.09.2017

Allgemein SPD-Fest in Pankow - keine Pause vom Fluglärm

Am letzten Samstagnachmittag veranstaltete die SPD Pankow ein Bürgerfest im Blücherpark, der nur wenige Meter vom Pankower Rathaus entfernt liegt. Eigentlich eine schöne Veranstaltung mit Musik und guten Gesprächen, doch auch hier machte den Gästen der Fluglärm einen gewaltigen Strich durch die Rechnung. Immer wieder müssen Gespräche unterbrochen bzw. die Musikanlage aufgedreht werden. Die Bürgerinnen und Bürger sind genervt.

Veröffentlicht am 18.09.2017

Allgemein Michael Müller: "Machen Sie den 24. September zu einer Zukunftsabstimmung!"

Am Montagabend lud der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zu einer Diskussionsveranstaltung rund um das Thema „Flughafen Tegel“ ein. Auf dem Podium standen neben ihm selbst der Abgeordnete Jörg Stroedter (stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD), Ramona Pop (Senatorin für Wirtschaft, Energie und Betriebe) und Katrin Lompscher (Senatorin für Stadtentwicklung und Wohnen).

Veröffentlicht am 12.09.2017

Allgemein Juristischer Schlagabtausch zur Offenhaltung des TXL

Am letzten Freitag wagten sich vier Juristen, Sebastian Kluckert, benannt von der FDP, Benjamin Schirmer, benannt von der CDU, Karsten Sommer für den BUND sowie Remo Klinger, der den Senat im Tegel-Schließungsverfahren vertritt, an das sehr umstrittene Thema heran, ob es rechtlich möglich wäre, TXL auch nach der Eröffnung des BER offen zu halten.

Veröffentlicht am 09.09.2017

Allgemein Kampagnen-Briefing im Pankower Rathaus

Etwa 150 Bürgerinnen und Bürger drängten sich am Montag in den fast zu klein geratenen Saal im Pankower Rathaus und bringen den Abend über viele Ideen und Anmerkungen zu den Aktionen der gemeinsamen Initiative „Tegel schliessen – Zukunft öffnen“ ein.

Veröffentlicht am 06.09.2017

Allgemein Erfolgreiche Kundgebung - Hunderte Menschen demonstrieren gegen die Offenhaltung des Flughafen Tegels

Hunderte Menschen sind am letzten Freitag dem gemeinsamen Aufruf von Akteuren und Initiativen gegen die Offenhaltung des Flughafen Tegels gefolgt und haben an unserer Kundgebung auf dem Kurt-Schumacher-Platz teilgenommen.

Veröffentlicht am 04.09.2017

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