Nachrichten zum Thema Landes-SPD
Veröffentlicht am 30.03.2019
Pünktlich zur Sommerpause veröffentlichen wir eine neue Ausgabe der POSITIONEN der Berliner Mitte in der SPD. Lesen Sie dazu u.a. meinen Beitrag zur aktuellen Situation an den Berliner Flughäfen auf Seite 4.
Veröffentlicht am 29.06.2018
Am Wochenende fand der Landesparteitag der Berliner SPD im Andel's Hotel im Friedrichshain statt. Neben den Vorstandswahlen fand auch die Nominierung der Spitzenkandidatin für die Europawahlen im kommenden Jahr statt.
Veröffentlicht am 03.06.2018
Auf einem Arbeitsparteitag der Berliner SPD am 11. November 2017 beschlossen die Genossinnen und Genossen wichtige politische Leitlinien u.a. zur Innen- und Sicherheitspolitik und zum „Solidarischen Grundeinkommen“, einer Idee, die der SPD-Landesvorsitzende und Regierende Bürgermeister Michael Müller erst einige Wochen zuvor dargestellt hatte. Das Papier soll nun ausführlich in den Gremien diskutiert werden.
Veröffentlicht am 12.11.2017
Am MIttwoch, den 14. Juni 2017 diskutierte ich mit den Seniorinnen und Senioren der Berliner SPD (AG 60 plus) im Kurt-Schumacher-Haus über die Situation an den Berliner Flughäfen. Im Mittelpunkt stand dabei natürlich der bevorstehende Volksentscheid zur Offenhaltung von TXL.
Veröffentlicht am 15.06.2017
Im Mittelpunkt des Landesparteitags am 27. Mai 2016 stand die Beratung des Regierungsprogramms 2016-2021 für die Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus am 18. September 2016.
Veröffentlicht am 28.05.2016
Die Berliner SPD lud am 30. April 2016 zu ihrem Landesparteitag in das Hotel Estrel in Neukölln ein und startete den Wahlkampf für die Wahl am 18. September mit der Nominierung ihres Spitzenkandidaten Michael Müller. Dieser wurde zuvor von den Delegierten mit klarer Mehrheit auch zum neuen Landesvorsitzenden gewählt worden. Jörg Stroedter, stellvertretender Vorsitzender der SPD Fraktion im Abgeordnetenhaus, wurde erneut mit gutem Ergebnis in den Landesvorstand gewählt. Ulf Wilhelm ist als Beisitzer der Reinickendorfer SPD im Landesvorstand bestätigt worden.
Veröffentlicht am 01.05.2016
Die Berliner SPD hat am Sonnabend ihren Landesparteitag vorzeitig beendet. Um ihre Solidarität mit den Opfern der Terror-Anschläge in Paris auszudrücken, sind die Landesparteitagsdelegierten von der Kongresshalle am Alexanderplatz zum Brandenburger Tor gezogen, um dort vor der französischen Botschaft Blumen niederzulegen.
Veröffentlicht am 14.11.2015
Die vorletzte Programmkonferenz stand ganz im Zeichen der wachsenden Stadt und den vielfältigen Herausforderungen, die diese mit sich bringt. Gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern aus der Bau-Branche sowie Umwelt- und Verkehrsverbänden diskutierten die Berliner Sozialdemokraten am Montag, den 21. September 2015 in verschiedenen Panels und auf dem abschließenden Plenum.
Veröffentlicht am 21.09.2015
Mit den POSITIONEN erscheint kurz vor der Sommerpause eine weitere Ausgabe des Informationsblattes der BERLINER MITTE in der Berliner SPD.
Veröffentlicht am 25.06.2015
Am Samstag, den 13. Juni 2015 fand der Landesparteitag der Berliner SPD im Hotel Interconti inmitten der City-West statt. Neben einer beeindruckenden Rede des Bundesaußenministers Frank-Walter-Steinmeier zur Friedenspolitik, widmete sich die SPD der Flüchtlingspolitik, den Bezirksfinanzen, Strategien gegen Rechtsextremismus und vielen anderen Themen. Auch das Thema Homo-Ehe wurde angesprochen.
Veröffentlicht am 15.06.2015
Am 29. Mai 2015 fand im Berliner Abgeordnetenhaus die Klausurtagung der BERLINER MITTE innerhalb der Berliner SPD statt. Über 60 Genossinnen und Genossen nahmen an der mehrstündigen Tagung, die in zwei Blöcke zu den Themen „Bauen-Wohnen-Mieten“ und „Rekommunalisierung“ aufgeteilt war, teil. Neben Andreas Geisel als zuständigem Senator für Stadtentwicklung und den Abgeordneten der Berliner Mitte, nahmen auch externe Fachleute teil.
Veröffentlicht am 30.05.2015
Bei Strom und Gas werden aktuell die Konzessionsverfahren für die Vergabe der Netze durchgeführt. Das Land Berlin beteiligt sich mit einem eigenen Unternehmen und zwar „Berlin Energie“ an den Konzessionsverfahren.
Veröffentlicht am 04.04.2015
Der Landesparteitag der Berliner SPD hat Michael Müller einstimmig ohne Gegenstimmen und Enthaltungen als Kandidaten für das Amt des Regierenden Bürgermeisters nominiert.
Veröffentlicht am 10.11.2014
Veröffentlicht am 20.10.2014
Jetzt eintreten und mitbestimmen! Am Mitgliedervotum können alle Berliner Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten mitwirken, die bis zum 19. September 2014 Mitglied der Berliner SPD geworden sind.
Veröffentlicht am 05.09.2014
Nach der Ankündigung von Klaus Wowereit, zum 11. Dezember 2014 als Regierender Bürgermeister von berlin zurücktreten zu wollen, wollen wir ihm für seine langjährige erfolgreiche Arbeit unseren tief empfundenen Dank aussprechen. Berlin steht heute wesentlich besser da, als nach dem Berliner Bankenskandal 2000/01. Die Stadt ist konsolidiert, wirtschaftlich auf einem guten Weg und weltweit in aller Munde.
Veröffentlicht am 30.08.2014
Der Landesparteitag am 17. Mai 2014 stand ganz im Zeichen der für die Berliner SPD zentralen Themen: Europa, der Volksentscheid über „Wohnraum statt Stillstand“ auf dem Tempelhofer Feld und die Auseinandersetzung mit einer gerechten Sozialpolitik als Querschnittsaufgabe.
Veröffentlicht am 19.05.2014
Jörg Stroedter zeigte sich nach dem Volksentscheid zur Rekommunalisierung der Berliner Stromversorgung erleichtert: "Eine Mehrheit ist dafür, die Stromnetze in die öffentliche Hand zu holen und ein Stadtwerk zu gründen. Aber alles muss im Rahmen bleiben und vernünftig von Statten gehen. Das haben die Berlinerinnen und Berliner erkannt."
Veröffentlicht am 04.11.2013
Es geht in diesem Wahlkampf nicht darum, wer die besseren Schlagzeilen, sondern wer die besseren Ideen für die Zukunft unseres Landes hat.
Veröffentlicht am 25.05.2013