Wirtschaft Beteiligungsausschuss: Anhörung ohne Caverion

Trotz schriftlicher Einladung sind die Vertreter der Gebäudetechnik-Firma Caverion der Einladung zur BER-Anhörung im Beteiligungsausschuss am 15. März 2018 nicht gefolgt. Da haben manche den Schuss noch nicht gehört!

Veröffentlicht am 16.03.2018

Parlament Erlaubniszonen für Silvester-Böllerei gefordert

Die SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus fordert Einschränkungen der Silvester-Böllerei in Berlin. In dem Antrag an den Berliner Senat sollen "Erlaubniszonen" geprüft werden, die das Abzünden von Feuerwerkskörpern in allen anderen Innenstadtbereichen untersagen.

Veröffentlicht am 15.03.2018

Parlament Im Parlament: Diskussion zu Flughäfen und Grundwasser

Wieder waren die Berliner Flughäfen Diskussionsgegenstand im Berliner Abgeordnetenhaus. Der RBB interviewte hierzu neben mir, den Kollegen Sebastian Czaja. FDP und CDU hatten unter der Woche angekündigt, einen Untersuchungsaussschuss zum BER einberufen zu wollen.

Veröffentlicht am 09.03.2018

Verkehr Skepsis beim Untersuchungsausschuss

Mit einer gewissen Skepsis nehmen wir als SPD-Fraktion den Wunsch von CDU und FDP zur Kenntnis, einen erneuten Untersuchungsausschuss zum BER einberufen zu wollen. Als Flughafenkoordinator kann ich nicht erkennen, was das bringen soll. Es kostet wieder viel Zeit, Energie und Nerven. Diese Kraft sollten wir besser verwenden, um den BER endlich fertig zu bauen und in Betrieb zu nehmen.

Veröffentlicht am 07.03.2018

Wirtschaft Berliner Stadtwerke - Was hat sich getan?

Am Montagnachmittag, im Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe im Berliner Abgeordnetenhaus, mussten die Verantwortlichen der Berliner Stadtwerke, Jörg Simon (Vorstandsvorsitzender der Berliner Wasserbetriebe) und Andreas Irmer (Geschäftsführer der Berliner Stadtwerke GmbH), Rede und Antwort stehen, welche Fortschritte das Berliner Stadtwerk seit seiner Gründung gemacht hat.

Veröffentlicht am 06.03.2018

Bundes-SPD SPD stimmt für Große Koalition

Die SPD hat abgestimmt: Bei unserem MItgliederentscheid haben sich über 460.000 Mitglieder beteiligt und am Ende ist ein klares Ergebnis zu Stande gekommen: Etwa 66 Prozent haben mit JA abgestimmt. Die Wahlbeteiligung lag bei über 78 Prozent. Damit hat sich die SPD für die Große Koalition entschieden.

Veröffentlicht am 05.03.2018

Service Mein neuer Infobrief im März 2018

Mit meinem neuen Infobrief erhalten Sie auch im März wieder viele Informationen über meine Arbeit im Berliner Abgeordnetenhaus und im Wahlkreis Reinickendorf-MItte/-West.

Veröffentlicht am 28.02.2018

Parlament Rede im Parlament: Änderung des Betriebegesetzes

In der Plenardebatte am 22. Februar 2018 debattierten wir u.a. zur Änderung des Berliner Betriebegesetzes. Unser Anliegen ist es, dem Senat mehr Kontrolle über die Berliner Stadtwerke und ihre Tochtergesellschaften einzuräumen.

Veröffentlicht am 23.02.2018

Verkehr Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz: AfD-Fraktion hält weiterhin an der Offenhaltung des Flughafens Tegel fest

Dass die AfD-Fraktion ihre Meinung bezüglich der Schließung des Berliner Flughafens Tegel nicht geändert hat, wurde schon vor der Nennung ihres selbst eingebrachten Tagesordnungspunktes in der heutigen Ausschusssitzung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz im Abgeordnetenhaus von Berlin deutlich.

Veröffentlicht am 15.02.2018

Bundes-SPD Koalitionsvertrag "durch den Kopf gehen lassen"

Der Koalitionsvertrag einer möglichen erneuten Großen Koalition auf Bundesebene liegt vor. Abschließend steht dort inhaltlich mehr drin, als nach den Sondierungsgesprächen zu erwarten war.

Veröffentlicht am 13.02.2018

Verkehr Teileröffnung am BER?

Die Idee ist nicht neu: Sollte der BER auch im Jahr 2020 keine Betriebsgenehmigung erteilt bekommen, müsste man den Flughafen schrittweise eröffnen. Hierfür sollten die notwendigen Planungen schon jetzt beginnen. Es ist eine Art "Vorsorgeplan", der es ermöglicht, den BER in jedem Fall zu eröffnen, selbst dann, wenn die komplexe Technik am Hauptterminal nicht in sich greifen sollte.

Veröffentlicht am 30.01.2018

Energie Neujahrsempfang bei der Berliner Energieagentur

Am Freitag, den 26.1.2018 war ich zu Gast beim Neujahrsempfang der Berliner Energieagentur.

Veröffentlicht am 29.01.2018

Allgemein Im Parlament: Gegen eine Änderung der Richtlinien für Landesbeteiligungen

Die AfD-Fraktion im Abgeordnetenhaus Berlin stellte in der Plenarsitzung am 25. Januar 2018 einen Antrag, um die Richtlinien für Landesbeteiligungen an Unternehmen zu ändern.

Veröffentlicht am 27.01.2018

Bundes-SPD Parteitag knapp für GroKo

Der Bundesparteitag der SPD hat am 21. Januar 2018 mit knapper Mehrheit von ca. 56 Prozent für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der CDU/CSU gestimmt.

Veröffentlicht am 23.01.2018

Ankündigung SPD-Fraktionklausur in Hamburg - POSITIONEN

Wir fahren in den hohen Norden. 38 SPD-Abgeordnete machen sich am Freitag auf den Weg zur traditionellen Fraktionsklausur, die in diesem Jahr in Hamburg stattfindet. Schwerpunkte sind die Themen Stadtentwicklung, Wohnen und Infrastruktur. Auch ein Besuch im Rathaus beim Ersten Bürgermeister der Hansestadt Hamburg, Olaf Scholz, steht auf dem Programm. Die SPD-Fraktion berichtet live auf Facebook.

Veröffentlicht am 19.01.2018

Pressemitteilung Tegel-Bündnis zum Tegel-Gutachten

Am Dienstag, den 16. Januar 2018 wurde das vom Berliner Senat in Auftrag gegebene Gutachten von Verwaltungsrichter Dr. Stefan Paetow veröffentlicht. Das Bündnis "Tegel schließen - Zukunft öffnen" hat hierzu eine Stellungnahme abgegeben.

Veröffentlicht am 17.01.2018

Berlin Tegel-Bündnis: Brief an Dr. Paetow

Gestern Abend traf sich das Bündnis „Tegel schliessen – Zukunft öffnen“ in meinem Büro. Wir setzen uns auch natürlich weiterhin für die Schließung des Flughafens Tegel ein und haben einen Brief an Dr. Paetow geschrieben.

Veröffentlicht am 16.01.2018

Berlin Stroedter zu Mehrkosten am BER

Die Verzögerungen bei der Eröffnung des BER führen zu einer neuerlichen Kostenforderung in Höhe von gut einer Milliarde Euro. Im Interview äußere ich mich zu der kolportierten Summe. Wichtig ist, dass am Ende die Systeme ineinandergeifen und der BER eröffnet und betrieben werden kann. Einer Teilprivatisierung stehen wir als SPD-Fraktion ablehnend gegenüber.

Veröffentlicht am 10.01.2018

Allgemein Frohe Weihnachten

Mein Bürgerbüro und ich verabschieden uns für das Jahr 2017 in die Ferien und wünschen Ihnen und Ihrer Familie frohe Weihnachten, erholsame Feiertage und einen guten Start ins Jahr 2018.

Veröffentlicht am 19.12.2017

Wirtschaft Stroedter zur BER-Eröffnung 2020

Am Freitag, den 15. Dezember 2017 gab Flughafen-Cehf Lütke Daldrup den neuen Termin für eine mögliche Eröffnung des Flughafens BER bekannt. Nach allen Verzögerungen bleibt auch bei der Politik eine Grundskespis, ob am Ende alle Systeme richtig und einwandfrei funktionieren.

Veröffentlicht am 18.12.2017

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