Finanzen Im Parlament: Doppelhaushalt 2018-2019
Die Beratungen zum Doppelhaushalt Berlins 2018-2019 sind abgeschlossen. Am 14. Dezember 2017 beschloss das Parlament die Einzelpläne.
Veröffentlicht am 15.12.2017
Wirtschaft Beteiligungsausschuss tagt öffentlich
Auf unser Hinwirken fand der ansonsten vertraulich tagende Beteiligungsausschuss am 13. Dezember 2017 unter Einbeziehung der Öffentlichkeit statt, denn es ging u.a. um den Sachstand am BER. Geladen waren u.a. Vertreter der bauausführenden Firmen Siemens und Bosch.
Veröffentlicht am 14.12.2017
Arbeit Streik an der Charité
Am Montag, den 11.12.2017 streikten die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter vor der Charité für bessere Löhne. Jörg Stroedter sprach für die SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus Grußworte und den Kolleginnen und Kollegen seine Solidarität aus.
Veröffentlicht am 11.12.2017
Schule Ausstellung KLASSE-KUNST in der Reihe „Kunst im Büro“
„Mein Team – darauf kann ich mich verlassen“ – Mit diesem Motto eröffneten die Schülerinnen und Schüler der Grundschule In den Rollbergen in einem Gedicht ihre Ausstellung KLASSE-Kunst Pop-Art Bilder in den Räumlichkeiten des SPD Kreisbüros Reinickendorf am Donnerstag, 07. Dezember 2017. Uwe Brockhausen, stellvertretender Bürgermeister und Bezirksstadtrat für Wirtschaft, Gesundheit, Integration und Soziales, zeigte sich beeindruckt von den künstlerischen Fähigkeiten und dem sozialen Zusammenhalt der Kinder und versicherte: „wenn Euch irgendwo der Schuh drückt, nehme ich es gerne mit und mache es selber“.
Veröffentlicht am 08.12.2017
Parlament BER ist Thema im Parlament
Am 30. November 2017 ist der Flughafen BER erneut Thema einer Plenarsitzung im Abgeordnetenhaus. Am 15. Dezember 2017 soll von Flughafen-Chef Engelbert Lütke Daldrup ein verbindlicher Eröffnungstermin genannt werden. Nach der Veröffentlichung eines Gutachtens, welches wieder einmal Mängel und Risiken offenbarte, diskutierten die Abgeordneten über die aktuelle Entwicklung.
Veröffentlicht am 30.11.2017
Bezirks-SPD 99. Geburtstag von Werner Richter
Am 25. November 2017 feiertte unser Genosse Werner Richter seinen 99. Geburtstag. Werner war bis 1976 Abteilungsvorsitzender - ich durfte damals seine Nachfolge in dem Amt antreten. Daher habe ich es mir nicht nehmen lassen, ihm persönlich zu seinem Ehrentag zu gratulieren und freue mich, dass er das politische Geschehen immer noch sehr interessiert verfolgt.
Veröffentlicht am 26.11.2017
Verkehr Lufthansa-Entscheidung ist falsch
Die Lufthansa hat entschieden, die Flüge der alten Boeing 747-400, die seit Anfang November auf der Strecke Berlin-Frankfurt am Main pendeln und zu erheblichen Anwohner-Protesten geführt haben, fortzusetzen.
Veröffentlicht am 24.11.2017
Politik Beteiligungsausschuss lädt Siemens und Bosch
Die neuen Mängel am BER verschärfen die Situation am BER. Als Vorsitzender des Beteiligungsausschusses habe ich Vertreterinnen und Vertreter von Siemens und Bosch zur kommenden Sitzung am 13. Dezember 2017 geladen, um zu erklären, wie es weitergehen soll.
Veröffentlicht am 24.11.2017
Allgemein Diskussion über das Berliner Energie und Klimaschutzprogramm 2030
Am 23. November dieses Jahres wurde es voll im Saal, in dem der Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz im Abgeordnetenhaus von Berlin tagt. Auf Antrag der FDP-Fraktion fand an diesem Tag eine Anhörung statt, in der Expertinnen und Experten aus verschiedensten Bereichen unserer Gesellschaft Stellung zum Berliner Energie und Klimaschutzprogramm 2030 (Umsetzungszeitraum 2017 bis 2021) nehmen sollten.
Veröffentlicht am 23.11.2017
Energie Stroedter: Gerichtsentscheid ist positives Signal für die Stromnetzkonzession
Das Landgericht Berlin hat am 14. November 2017 über einen Antrag der Vattenfall-Tochter Stromnetz Berlin GmbH entschieden und klargestellt, dass das vom Land Berlin gewählte Verfahren „transparent und diskriminierungsfrei“ sei.
Veröffentlicht am 16.11.2017
Service Mein neuer Infobrief im November 2017
Regelmäßig informiere ich Sie mit meinem Infobrief über meine Arbeit im Berliner Abgeordnetenhaus und im Wahlkreis in Reinickendorf. Ich freue mich, Ihnen im November 2017 eine neue Ausgabe des Infobrief anbieten zu können und wünsche Ihnen viel Spaß beim Lesen.
Veröffentlicht am 15.11.2017
Bezirks-SPD Jubilarehrung der Reinickendorfer SPD
Bei der traditionellen Jubilarehrung der Reinickendorfer SPD wurden am Sonntag, den 12. November 2017 wieder langjährige Genossinnen und Genossen für ihre treue Mitgliedschaft und für ihre sozialdemorkatischen Verdienste geehrt. Als Highlight las der Vorsitzende der SPD-Abgeordnetenhausfraktion Raed Saleh aus seinem neuen Buch „Ich, deutsch“ vor.
Veröffentlicht am 13.11.2017
Landes-SPD Landesparteitag am 11.11.2017
Auf einem Arbeitsparteitag der Berliner SPD am 11. November 2017 beschlossen die Genossinnen und Genossen wichtige politische Leitlinien u.a. zur Innen- und Sicherheitspolitik und zum „Solidarischen Grundeinkommen“, einer Idee, die der SPD-Landesvorsitzende und Regierende Bürgermeister Michael Müller erst einige Wochen zuvor dargestellt hatte. Das Papier soll nun ausführlich in den Gremien diskutiert werden.
Veröffentlicht am 12.11.2017
Politik DialogP - Abgeordnete diskutieren in der Schule
Am 9. November 2017 diskutierte ich mit vielen Schülerinnen und Schülern über Politik in der Max-Beckmann-Oberschule. Organisiert von Kumulus e.V. und in Kooperation des Berliner Abgeordnetenhauses finden die interaktiven Diskussionsrunden in offener Runde und an verschiedenen Thementischen statt, so dass die Schülerinnen und Schüler direkt miteinbezogen sind.
Veröffentlicht am 10.11.2017
Parlament Plenarbesuch aus Frankreich
Jörg Stroedter begrüßte am Donnerstag, den 2. November 2017 Gäste vom französischen Rechnungshof in Paris im Berliner Abgeordnetenhaus. Bei einer Führung durch das Parlamentsgebäude im Ehemals Preußischen Landtag konnten deutsch-französische Erfahrungen ausgetauscht und ein exklusiver Blick in den Plenarsaal geworfen werden.
Veröffentlicht am 03.11.2017
Parlament Im Parlament: Besuchergruppe der GASAG - Live-Gespräch zu Tegel
Am 19. Oktober 2017 empfing ich eine Besuchergruppe bestehend aus Betriebsräten der GASAG sowie ihrer kommunalen, brandenburgischen Töchter-Unternehmen. Nach einer Führung durch das Haus und dem Besuch der Plenartribüne im Besucherraum, stand ich den Anwesenden Rede und Antwort zu allen parlamentarischen Fragen.
Veröffentlicht am 19.10.2017
Berlin Initiative schreibt an Senat und Fraktionen
Am 12. Oktober 2017 haben sich die Bürgerinitiativen, die hinter dem Aufruf „Tegel schließen – Zukunft öffnen“ stehen, mit einem Offenen Brief an den Regierenden Bürgermeister von Berlin und die drei Koalitionsfraktionen im Berliner Abgeordnetenhaus gewendet.
Veröffentlicht am 13.10.2017
Pressemitteilung Keine zusätzlichen Belastungen für Tegel-Anwohner – 747 ist ein Affront!
Die Ankündigung der Lufthansa ab November 2017 erstmals seit 2010 wieder eine innerdeutsche Flugverbindung (Berlin-Frankfurt am Main) mit einer Boeing 747-400 anbieten zu wollen, stößt nicht nur bei vielen Anwohnerinnen und Anwohnern des Flughafens TXL auf Unverständnis.
Veröffentlicht am 06.10.2017
Politik Im Parlament
In der Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses am 28. September 2017 ging es um die Auswertung der Ergebnisse des Volksentscheids zur Offenhaltung des Flughafens Tegel. Der Regierende Bürgermeister Michael Müller hielt hierzu eine Regierungserklärung und schlug eine Schlichtungskomission vor.
Veröffentlicht am 29.09.2017
Berlin Volksentscheid Tegel - Danke für Ihr Nein
Der Volksentscheid Tegel hat ergeben, dass eine Mehrheit von 56,1 Prozent (991.832 Stimmen) der Berlinerinnen und Berliner für die Offenhaltung des Flughafens gestimmt hat. 41,7 Prozent (737.216 Stimmen) sprachen sich dagegen aus.
Veröffentlicht am 25.09.2017
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