Der Koalitionsvertrag einer möglichen erneuten Großen Koalition auf Bundesebene liegt vor. Abschließend steht dort inhaltlich mehr drin, als nach den Sondierungsgesprächen zu erwarten war.
Bundes-SPD
Nun müssen wir uns in den Gremien und und Abteilungen mit den Ergebnissen beschäftigen. Auch ich will mir die Argumente für und gegen die erneute große Koalition noch einmal durch den Kopf gehen lassen.
SPD gegen Nahles als komissarische Vorsitzende
Unterdessen hat der SPD Landesvorstand am Montag auf Antrag der Jusos beschlossen, gegebenenfalls eine eigene Veranstaltung zu bewerben, in der es um "Pro&Contra" einer Großen Koalition geht. Beide Lager sollten gleichermaßen zu Wort kommen dürfen und die Argumente austauschen können. Auch in Reinickendorf ist noch eine Veranstaltung geplant.
Wichtig ist außerdem, ein sauberes und transparentes Verfahren zu finden. Normal wäre es, dass einer der stellvertretenden Parteivorsitzenden die komissarische Arbeit überneheme - dafür seien sie ja da.
Presse:
Berliner Morgenpost: Berliner SPD fordert Objektivität beim Mitgliederentscheid; 13. Februar 2018
Hinweis zur Veranstaltung am 22.2.2018
Liebe Genossinnen und Genossen,
die Verhandlungen zum Koalitionsvertrag sind abgeschlossen, in den nächsten Tagen bekommt ihr alle die Unterlagen, um über die Fortführung der Großen Koalition abzustimmen. Selten befand sich unsere Partei in jüngster Zeit in so einer schwierigen Situation und viele sind unschlüssig, was das beste für die SPD und für unser Land ist.
Die Reinickendorfer SPD-Abgeordnete Bettina König lädt uns herzlich zur Pro-Contra-Diskussion zur GroKo mit Lars Oberg und Aziz Bozkurt,
am Donnerstag, den 22.2.18 um 20 Uhr ins Restaurant Maestral, Eichborndamm 236, 13437 Berlin (direkt am U-Bahnhof Rathaus Reinickendorf) ein.
Dieser Abend soll eine Orientierungshilfe geben: Was konnte die SPD in den Verhandlungen erreichen und was nicht? Wie kann sich der Erneuerungsprozess der SPD bei oder trotz einer Regierungsbeteiligung gestalten? Welche Auswirkungen hat "ein Ja" oder "ein Nein" zur GroKo auf unsere Gesellschaft? Diese und weitere Fragen wollen wir an diesem Abend gemeinsam diskutieren und laden Euch herzlich dazu ein.
Wir freuen uns über rege Teilnahme.
Veröffentlicht am 13.02.2018