Klausurtagung in Hamburg; Foto: SPD-Fraktion Berlin

Wir fahren in den hohen Norden. 38 SPD-Abgeordnete machen sich am Freitag auf den Weg zur traditionellen Fraktionsklausur, die in diesem Jahr in Hamburg stattfindet. Schwerpunkte sind die Themen Stadtentwicklung, Wohnen und Infrastruktur. Auch ein Besuch im Rathaus beim Ersten Bürgermeister der Hansestadt Hamburg, Olaf Scholz, steht auf dem Programm. Die SPD-Fraktion berichtet live auf Facebook.

Die Ergebnisse der Fraktionsklausur finden Sie u.a. hier. Hir finden Sie die von den Abgeordneten beschlossene Resolution "Leben in einer solidarischen Hauptstadt".

POSITIONEN der BERLINER MITTE veröffentlicht

Anlässlich der Klausurtagung der SPD-Fraktion Berlin in Hamburg vom 19.-21. Januar 2018 haben die Abgeordneten der BERLINER MITTE eine neue Ausgabe der POSITIONEN herausgegeben.

Den Link zur PDF-Version der POSITIONEN finden Sie unter www.spd-berlinermitte.de

Die POSITIONEN sind das Informationsblatt der BERLINER MITTE in der Berliner SPD.

Zum Inhalt:

• BER – eine unendliche Geschichte – Seite 2
• Mehr Geld für Bildung – das Kooperationsverbot muss fallen! – Seite 5
• Potenzial zum Politikum: Ein Urteil zum Erschließungsbeitragsgesetz (EBG) und die Folgen – Seite 7
• Berlin sagt dem Müll endlich den Kampf an – Seite 9
• Hospitation in der JVA Moabit – Seite 12
• Die Zukunft der Berliner S-Bahn – Seite 14
• Guter Arbeitgeber Land Berlin? – Was uns die Angestellten unserer Landesunternehmen wert sind – Seite 15

Redaktion: Robert Schaddach, MdA

Presse:
Berliner Morgenpost: Poker um die Berliner S-Bahn; 21. Januar 2018
Berliner Morgenpost: SPD-Fraktion diskutiert über Wohnungsnot; 19. Januar 2018