Klimawandel in gemäßigten Zonen heißt Winter ohne Schnee, heftige Stürme in Herbst und Frühjahr und verregnete Sommer. Umgestürzte Bäume, Überschwemmungen und vollgelaufene Keller sind nur einige Folgen, die wir auch in Reinickendorf zu spüren bekommen. Das Hochwasser des vergangenen Jahres in den Mäckeritzwiesen und anderen Teilen des Bezirks war ein wichtiges und emotionales Thema bei meinem Stadtteiltag am 20. Juni 2018.
Veröffentlicht am 21.06.2018
Anlässlich des WM-Auftakts der Deutschen Fussballnationallmannschaft hatte die Berliner Energieagentur zum Kickern und Public Viewing geladen. Gemeinsam mit Sportstaatssekretär Aleksander Dzembritzki verfolgten wir mit vielen anderen Fussballbegeisterten das Spiel gegen Mexiko und sind uns sicher: Das nächste Spiel wird besser.
Veröffentlicht am 18.06.2018
Auch beim diesjährigen "Mitsommerrock" der SPD und der AWO in der Freien Scholle war die Stimmung wieder gut. Bei Gutem vom Grill, gepflegten Getränken und bester Live Musik von Silverwings kam auch das politische Gespräch nicht zu kurz. Ich freue mich sehr, dass es uns gemeinsam mit den Baugenossen gelungen ist, das Grundstück am Waidmannluster Damm (neben der AWO Freizeitstätte) für eine Erweiterung der Siedlung zu sichern. Die ersten Arbeiten haben in diesem Jahr begonnen.
Veröffentlicht am 16.06.2018
In der Plenarsitzung am Donnerstag, den 14. Juni 2018 hat das Berliner Landesparlament mit den Stimmen der rot-rot-grünen Regierungsmehrheit erwartungsgemäß für die Schließung des Flughafens Tegel gestimmt.
Veröffentlicht am 15.06.2018
Im Wirtschaftsausschuss am 11. Juni 2018 wird die Anhörung zur Zukunft des ICC vom 23. April 2018 ausgewertet. Es gibt ein klares Ergebnis:
Alle Parteien sind sich einig: Das ICC soll wieder Kongresszentrum werden, und ein Investor muss gesucht werden.
Veröffentlicht am 13.06.2018
Einladung zum SOMMERFEST DER SPD-ABTEILUNG HEILIGENSEE-KONRADSHÖHE-TEGELORT
Veröffentlicht am 08.06.2018
„Verraten und verkauft“ – so fühlen sich viele Beschäftigte von den Tochterfirmen des landeseigenen Vivantes-Krankenhaus-Konzerns. Wie die Berliner Morgenpost am 1.6.2018 berichtete, zahlte Vivantes seinen Führungskräften „überhöhte Gehälter“ und gewährte Prämien auf „undurchsichtiger Basis“. Dies moniert der Landesrechnungshof in einem Prüfbericht.
Veröffentlicht am 04.06.2018
Am Wochenende fand der Landesparteitag der Berliner SPD im Andel's Hotel im Friedrichshain statt. Neben den Vorstandswahlen fand auch die Nominierung der Spitzenkandidatin für die Europawahlen im kommenden Jahr statt.
Veröffentlicht am 03.06.2018
Der Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz hat in seiner Sitzung am 24. Mai 2018 mit den Stimmen der rot-rot-grünen Koalition für die Schließung des Flughafens Tegel gestimmt und ist damit der Beschlussvorlage des Senats gefolgt.
Veröffentlicht am 25.05.2018
In der Plenarsitzung am 17. Mai 2018 besuchte mich eine Gruppe von Auszubildenden der Verwaltungsakademie Berlin. Neben einer Führung durch das Haus und einem audiovisuellen Beitrag, konnten sie auch die Debatte der Plenarsitzung live verfolgen. Im Anschluss daran diskutierten wird gemeinsam über Politik im Allgemeinen und meine Arbeit als Parlamentarier im Konkreten.
Veröffentlicht am 18.05.2018
Noch immer donnern die Flugzeuge über die Dächer und noch immer warten 300.000 betroffene Anwohnerinnen und Anwohner vom Flughafen Tegel auf die Eröffnung des BER und die damit verbundene und langersehnte Schließung von TXL.
Veröffentlicht am 17.05.2018
In der Sitzung des Hauptausschusses des Berliner Abgeordnetenhauses hat am Mittwoch, den 9. Mai 2018 die Anhörung der Berichterstatter und Gutachter zum sogenannten "Volksentscheid Tegel" stattgefunden.*
Veröffentlicht am 09.05.2018
Der Kreisvorsitzende und Abgeordnete der Reinickendorfer SPD, Jörg Stroedter begrüßt die Verlautbarung der Verkehrssenatorin Regine Günther, die U-Bahnlinie U8 ins Märkische Viertel und die U6 zum Kurt-Schumacher-Quartier zu verlängern.
Veröffentlicht am 07.05.2018
Die Reinickendorfer SPD hat bei einer Kreisdelegiertenversammlung am 6. Mai 2018 einen neuen Vorstand gewählt. Dabei wurde der bisherige Kreisvorsitzende und Abgeordnete Jörg Stroedter mit absoluter Mehrheit als Kreisvorsitzender bestätigt.
Veröffentlicht am 06.05.2018
Drei Mädchen von der Max-Beckmann-Oberschule in meinem Wahlkreis begleiteten mich am 26. April 2018 zur Plenarsitzung ins Berliner Abgeordnetenhaus. Dabei schauten sie sich u.a. an, wie unser täglicher Ablauf im Parlament ausschaut und was das für sie als junge Menschen bedeutet.
Veröffentlicht am 27.04.2018
Seit inzwischen vier Jahren wartet das ICC am Messegelände auf eine Sanierung mit anschließender Nutzung. Verschiedene Ideen (Shoppingmall, Erlebnisbad, Landesbibliothek) wurden auf- und dann wieder verworfen. Inzwischen sind 200 Millionen Euro für die Asbestsanierung in den Haushalt eingestellt, mit dem Ziel, das ICC wieder als Kongresszentrum nutzen zu wollen. Am Montag, den 23. April 2018 fand im Wirtschaftsausschuss eine Anhörung mit Experten statt.
Veröffentlicht am 24.04.2018
Bei annähernd sommerlichen Temperaturen fand am Samstag, den 21. April 2018 das Frühlingsfest der Arbeiterwohlfahrt (AWO) im Schollenhof der Baugenossenschaftssiedlung "Freie Scholle" statt. Gemeinsam mit Bezirksstadtrat Uwe Brockhausen eröffnete ich das Fest.
Veröffentlicht am 23.04.2018
Die FDP hat ein neues Gutachten eingeholt, nach dem der Flughafen Tegel in Folge des Volksentscheids vom vergangenen Jahr angeblich doch offen gehalten werden könne. Dies steht jedoch im Widerspruch zum Gutachten des ehemaligen Bundesrichters Dr. Stefan Paetow.
Veröffentlicht am 16.04.2018
Nach den Ankündigungen vom schwedischen Energiekonzern Vattenfall, insbesondere in Berlin und Hamburg kräftig Stellen einsparen zu wollen, regt sich auch in der SPD-Fraktion immer mehr Unmut.
Veröffentlicht am 06.04.2018
In der Plenarsitzung am 22. März 2018 diskutierten wir im Berliner Abgeordnetenhaus über die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zum Flughafen BER. Selbstverständlich achten wir als Regierungskoalition auf die parlamentarischen Rechte der Opposition und werden uns im Untersuchungsausschuss der Thematik stellen. Dennoch sollte das primäre Ziel aller Abgeordneten sein, den BER endlich fertig zu stellen und in Betrieb zu nehmen.
Veröffentlicht am 23.03.2018