Abteilung Weihnachtsfeier in der Trattoria (Dorfaue)-Heiligensee
Veröffentlicht am 19.12.2018
Inneres Baureife für Ersatzneubau der Freiwilligen Feuerwehr Tegelort fehlt noch
„Nach Angaben aus der Senatsverwaltung für Inneres und Sport waren in SIWANA IV für einen Ersatzneubau der Freiwilligen Feuerwehr Tegelort Mittel in Höhe von 3.650.000,00 Euro veranschlagt. Im weiteren Planungsverlauf hat sich herausgestellt, dass für die Realisierung des geplanten Typenbaus in der erforderlichen Ausführung „M“ eine Grundstückserweiterung bzw. Grundstücksbeschaffung erforderlich ist, weil das Bestandsgrundstück Friederikestr. 19 in 13505 Berlin für die geplante Maßnahme zu klein ist. Die Prüfung, ob eine Grundstückserweiterung nach Süden wegen der dort verlegten Versorgungsleitungen möglich ist, ist noch nicht abgeschlossen. Ferner sind ein Versiegelungs- und Entwässerungskonzept sowie Abstimmungen mit den Berliner Wasserbetrieben erforderlich. Erst nach Klärung der gesamten Situation vor Ort kann in Abstimmung mit dem Bezirksamt eine Grundstücks- bzw. Flächenübertragung durch die BIM in die Wege geleitet werden. Aktuell besteht noch keine Baureife und damit weder Termin- noch Kostensicherheit.
Veröffentlicht am 17.12.2018
Schule Reinickendorf lehnt Vertrag mit der Howoge über Bau von Schulen aus ideologischen Gründen ab
Jörg Stroedter, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus erklärt zum Schulbauvertrag mit der Howoge: „Bis auf Reinickendorf haben alle Bezirke dem Vertrag mit dem landeseigenen Wohnungsbauunternehmen Howoge zum Bau und zur Sanierung von Schulen zugestimmt. Die Begründung aus dem Bezirksamt Reinickendorf ist absurd: Der Vertrag unterlaufe die ab 2020 geltende Schuldenbremse und habe den Charakter eines Schattenhaushalts.
Veröffentlicht am 17.12.2018
Verkehr Auf der Zielgeraden?!
Auf der Sitzung des Beteiligungsausschusses am Donnerstag stand wieder der BER auf der Tagesordnung. Neben den Flughafenverantwortlichen waren die Firmen Siemens und R.O.M. der Ladung gefolgt.
In einem gaben sich alle einig – der Bau schreitet zügig voran.
Veröffentlicht am 12.12.2018
Parlament Untersuchungsausschuss BER II: Der Andere ist schuld?
Nach den Chefs Amann und Mehdorn waren diesmal deren Nachfolger Dr. Manfred Körtgen (Technikchef) und Prof. Schwarz (kaufmännischer Chef) geladen. Und wieder das Spiel zweier Alpha-Männchen, die alles dafür taten, dem jeweils anderen die Schuld zuzuweisen. Auch scheint es nicht üblich zu sein, dass die Leitungen miteinander kommunizieren. Bei dieser Paarung schien dies besonders ausgeprägt zu sei. So warf Körtgen Schwarz vor, ständig Planänderungen zu verlangen. Schwarz hingegen machte das umfangreiche Planänderungsmanagement Körtgens verantwortlich für die Verzögerungen. Eine gegenseitige Absprache scheint es nicht mal während der Baubesprechungen gegeben zu haben, da beide betonten, sie seien für ihren Bereich zuständig gewesen und hätten von der Materie des anderen keine Ahnung.
Technikchef Körtgen zeigte nach wiederholter Rücksprache erhebliche Gedächtnislücken, was seine Befragung wenig ergiebig machte. Und der Herr Professor verstieg sich sogar in die Aussage, er habe von Mängeln nichts gewusst. Auf meinen Vorwurf, dass ein Flughafenchef über den Zustand seiner Baustelle Bescheid wissen müsste, erwiderte er, dass der technische Bereich von Herrn Körtgen geleitet wurde und der zwar ein netter Mensch, aber kein Manager sei. Zudem musste er ständig aufgefordert werden, die gestellten Fragen zu beantworten, da ihm die Einsicht fehlte, dass ein neuer Ausschuss sich ein eigenes Bild machen müsse, um zu fundierten Erkenntnissen zu kommen.
Das Wasserproblem in den Kabelschächten war beiden nach ihren Angaben nicht bekannt. Schwarz: „Herr Amann hat viel mit den Medien geredet, nicht mit mir.“ Da fehlen mir die Worte.
Fazit: Meine Aussage, dass dieser Untersuchungsausschuss keine neuen Erkenntnisse bringen wird außer Schuldzuweisungen, hat sich mal wieder bestätigt.
Veröffentlicht am 10.12.2018
Parlament Auch die Befragung von Manfred Körtgen brachte keine neuen Erkenntnisse.
Veröffentlicht am 07.12.2018
Parlament Redebeitrag zum Antrag der AfD-Fraktion für ein effizientes Luftverkehrssystem
Redebeitrag zum Antrag der AfD-Fraktion für ein effizientes Luftverkehrssystem, dem Antrag der AfD-Fraktion für einen Doppelbetrieb der Flughäfen Tegel und BER und dem Antrag der AfD-Fraktion, den Flughafen Tegel im Landesentwicklungsplan zu berücksichtigen
Veröffentlicht am 03.12.2018
Parlament Jörg Stroedter (SPD) vs. Sebastian Czaja (FDP)
Kurzintervention zum Antrag der AfD-Fraktion für ein effizientes Luftverkehrssystem, dem Antrag der AfD-Fraktion für einen Doppelbetrieb der Flughäfen Tegel und BER und dem Antrag der AfD-Fraktion, den Flughafen Tegel im Landesentwicklungsplan zu berücksichtigen
Veröffentlicht am 03.12.2018
Bezirk Der 100. Geburtstag von Werner Richter
Am Sonntag, den 25.11.2018 feierte unser Genosse Werner Richter im Joersfelder Segel-Club e.V. seinen ganz besonderen Geburtstag: 100 Jahre!
Werner Richter ist seit 76 Jahren Mitglied im Joersfelder Segel-Club und nächstes Jahr 70 Jahre Mitglied in der SPD. Daher hielten Aleksander Dzembritzki, Staatssekretär für Sport und ich Ansprachen zum 100. Geburtstag. Die SPD-Bundesvorsitzende Andrea Nahles sowie der Regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller und Berlins Innensenator Andreas Geisel schickten persönliche Grußworte.
Es war eine vergnügliche Veranstaltung mit vielen Anekdoten aus Werner Richters Leben, Musik und Geselligkeit. Wir wünschen ihm noch viele gute Jahre!
Veröffentlicht am 28.11.2018
Wahlkreis Bebauungspläne für die Mäckeritzwiesen ruhen
Ich kann überhaupt nicht verstehen, dass das Bezirksamt in Reinickendorf das Bebauungsplanverfahren für das Gebiet der Mäckeritzwiesen nicht weiter betreibt. Als Erklärung gibt das Bezirksamt auf eine kleine Anfrage der SPD-Fraktion in der BVV in Reinickendorf an, dass die endgültige Schließung des Flughafens Tegel für die Weiterbearbeitung der Bebauungspläne unabdingbar ist. Das ist überhaupt keine Erklärung, lediglich ein Vorschieben von nicht nachvollziehbaren Gründen. Auch die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz konnte mir in der letzten Sitzung des Umweltausschusses keine Erklärung dafür geben.
Veröffentlicht am 28.11.2018
Parlament Untersuchungsausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses
Die Presstische waren voll besetzt und die Fotografen standen Spalier. Kein Wunder – waren doch für die Sitzung am 23. November der ehemalige Technik-Chef Amann und der ehemalige Flughafenchef Mehdorn geladen.
Veröffentlicht am 27.11.2018
Bezirk Jubilarehrung der Reinickendorfer SPD
Am 11.11. fand im Restaurant Maestral die Jubilarehrung der Reinickendorfer SPD statt. Aber erst um 15 Uhr, als die Sonne die Wolken beiseite geschoben hatte. Nicht alle konnten persönlich erscheinen, aber das tat der guten Laune keinen Abbruch.
Veröffentlicht am 14.11.2018
Bezirk Standortkonferenz zur Nachnutzung über den Flughafen Tegel
Am Dienstag, den 09.November fand die Standortkonferenz zur Nachnutzung über den Flughafen Tegel statt. Die Besucher und Aussteller haben sich intensiv mit der Frage „Was passiert eigentlich, wenn der Flughafen Tegel geschlossen ist“ beschäftigt.
Veröffentlicht am 14.11.2018
Parlament Untersuchungsausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses
Am Freitag, den 09.11.2018 habe Ich gemeinsam mit dem 2. Untersuchungsausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses den Flughafen Tegel besichtigt. Ziel der Besichtigung war es, einen Eindruck von den technischen und sicherheitsrelevanten Einrichtungen zu bekommen.
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Veröffentlicht am 14.11.2018
Allgemein Besuch bei Raed Saleh
Bürgernähe steht in der SPD an erster Stelle. Am Samstagabend, den 10. November hat mein Kollege Raed Saleh, Fraktionsvorsitzender der SPD im Berliner Abgeordneten Haus sein neues Bürgerbüro in Berlin-Spandau eröffnet.
Veröffentlicht am 12.11.2018
Berlin RBB Nachrichten vom 09.11.2018
Der Flughafen TXL ist aus vielen Aspekten nicht mehr Zeitgerecht!
Veröffentlicht am 10.11.2018
Wirtschaft Berliner Mitte: Lebhaft und professionell: Diskussionsabend "Ladenschluss - verkaufsoffen"
Kontrovers und leidenschaftlich wurde am Dienstag, 6. November 2018 ab 19 Uhr über Sonntagsöffnung, Spätis, Tankstellen, Verfassungsgrundsätze, Regulierungen, online-Handel und vieles mehr diskutiert. Gekommen waren sowohl Jusos als auch Genossinnen und Genossen, die noch über kurze Samstage und lange Donnerstage berichten konnten. Das führte zu interessanten Diskussionen über die Entwicklung der Geschichte der Ladenöffnungszeiten – angefangen bei der Weimarer Verfassung bis heute. Die drei Referenten vertraten ihre Positionen engagiert und fair gegenüber Andersdenkenden. Das gab dem Abend über zwei Stunden hinweg einen spannenden Verlauf!
Veröffentlicht am 07.11.2018
Verkehr Nachtflugverbot am Flughafen Tegel einhalten!
In diesem Jahr erhielten bislang 1217 Flugzeuge in der Zeit von 23:00 Uhr bis 05:59 Uhr die Erlaubnis, am Flughafen Tegel zu landen (821) bzw. zu starten (396). Das teilte die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz mit ( s.u.).
Meiner Meinung nach sind das eindeutig zu viele Sondergenehmigungen! Ursache für diese vielen Nachtflüge ist ein vollkommen überfrachteter Flugplan. Für die Anwohnerinnen und Anwohner ist das eine zusätzliche gesundheitliche Belastung, die vermeidbar ist.
Ich fordere, dass verspätete Flugzeuge und Flüge der Deutschen Post nach Schönefeld verlegt werden. Ich habe keinerlei Verständnis dafür, dass die Deutsche Post diese Forderung ablehnt.
Unter folgendem link finden Sie die Schriftliche Anfrage mit Antwort:
http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/18/SchrAnfr/s18-16629.pdf
Veröffentlicht am 05.11.2018
Bildung SPD für Familien: Wir investieren in Bildung
Wir sanieren und bauen Schulgebäude. Wir werden in den kommenden Jahren dafür 5,5 Milliarden Euro ausgeben. Damit Berlins Schulen attraktive Lehr- und Lernorte werden. Die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie hat mit der Schulbauoffensive vor einiger Zeit begonnen. Im Sommer 2018 wurden in Reinickendorf 52 Maßnahmen an 31 Schulen gestartet bzw. durchgeführt. In meinem Wahlkreis gibt es zwei Grundschulen und eine Oberschule, an denen der Senat Maßnahmen zur Schulbausanierung finanziert:
Veröffentlicht am 29.10.2018
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