Stroedter spricht auf dem Landesparteitag

Beim Landesparteitag der Berliner SPD am 26. Juni 2010 wurde nicht nur ein neuer Landesvorstand gewählt, die Hauptstadtpartei setzte auch wichtige Zeichen in Richtung Zukunft.

Im Mittelpunkt des Landesparteitags am 26. Juni im Berliner Congress Centrum (BCC) am Alexanderplatz stehen Reden des SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzenden Michael Müller und des SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel, die turnusmäßige Neuwahl des Landesvorstands und die Beratung von Anträgen u.a zum Thema "Mieterstadt Berlin".

„Gemeinsam für eine faire Gesellschaft“ - unter diesem Motto übte Gabriel scharfe Kritik an der schwarz-gelben Bundesregierung und ernetete tobenden Applaus. Seit 8 Monaten gebe es eine Bundesregierung, die Deutschland in die dritte Liga führt, so Gabriel. "Es besteht die Gefahr, dass Deutschland vor verlorenen Jahren steht." Gabriel, der sich nicht direkt zur Beschlüssen des Parteitages äußern wollte, mahnte jedoch auch zur Geschlossenheit der Partei und dass die Delegierten ihrer Führung den Rücken stärken mögen.

Landesvorstandswahlen: Die turnusmäßigen Wahlen hatten folgende Ergebnisse zur Folge: Michael Müller wurde mit ca. 79 % der Stimmen als Landesvorsitzender bestätigt. Zu seinen Stellvertretern wurden Barbara Loth, Mark Rackles, Marc Schulte und Iris Spranger gewählt. Neuer Kassierer ist Harald Christ, der im letzten Jahr im Kompetenzteam von Frank-Walter Steinmeier für Wirtschaft und Unternehmen zuständig war.
Als Kreisvorsitzender der Reinickendorfer SPD gehört auch Jörg Stroedter dem Gremium an.
Die vollständigen Ergebnisse finden Sie unter folgendem Link.
Ergebnisse zur Wahl des Landesvorstandes 2010

Beschluss zur A100: Nach einer langwierigen Debatte stimmte die Mehrheit der Delegierten für den Weiterbau der A100. Dies sei ein "wichtiges Zeichen für die Zukunft und den Standort Berlins," hatte der Regierende Bürgermeister angekündigt. Der Ausbau über die Anschlussstelle Treptower Park bis hin zur Frankfurter Allee, war in vielen Kreisen umstritten. Die Abgeordnetenhaus-Fraktion hatte sich vor kurzem für den Ausbau ausgesprochen, eine Parteitag im letzten Jahr dagegen.

Neben der A100 waren auch die Mieterstadt Berlin sowie die Offenlegung der Verträge zur Privatisierung der Wasserwerke ("Berliner Wassertisch") Thema auf dem Parteitag. Hier hatte auch Jörg Stroedter das Wort ergriffen.
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