Jörg Stroedter und Brigitte Lange diskutieren mit Reinickendorfer ALG2-Empfängern über ihre Probleme und Zukunftschancen.

Auf Einladung der Abgeordneten Brigitte Lange und Jörg Stroedter besuchte eine Gruppe von Reinickendorfer Arbeitslosen am 29. Januar das Berliner Abgeordnetenhaus. Neben dem Besuch der Plenarsitzung und einer Besichtigung des „Preußischen Landtages“ war auch eine Diskussion mit Brigitte Lange und Jörg Stroedter Teil des Programms.

Dabei ging es vor allem um die Bedingungen und Zukunftschancen von Hartz IV-Empfängern. Brigitte Lange stellte den „berlinpass“ vor, der seit Anfang 2009 allen Empfängern von Arbeitslosengeld 2 und vergleichbaren Sozialleistungen vergünstigten Eintritt bei Kultur- Sport- und Freizeitangeboten ermöglicht. Unter dem Motto „Öffne Dir die Stadt“ gibt es Ermäßigungen zum Beispiel für die Philharmonie, die Berliner Bäderbetriebe, für Sportvereine und den Tierpark Friedrichsfelde. Auch Alba Berlin werden genauso reduzierte Tickets angeboten wie für Spiele von Hertha BSC und dem 1. FC Union.

Der berlinpass soll so auch den Berlinerinnen und Berlinern mit wenig Geld eine stärkere Beteiligung am kulturellen und gesellschaftlichen Leben in Berlin ermöglichen, betonten die Abgeordnete Brigitte Lange. Er ist deshalb kostenlos bei den Bürgerämtern in den Bezirken erhältlich.
Starke Kritik gab es von den Besucherinnen und Besuchern an der Arbeit der Jobcenter. Die Betreuung sei oft nur mangelhaft, Fragen würden kaum beantwortet, stattdessen würde man schnell und unpersönlich abgefertigt werden. Allzu oft würden Arbeitssuchende schnell in für sie ungeeignete Maßnahmen gesteckt werden, anstatt Angebote zu erhalten, die auf ihr Profil zugeschnitten seien. Jörg Stroedter erläuterte, dass die Betreuungsquote in den Jobcentern kontinuierlich angehoben worden sei. Wo früher ein Mitarbeiter mehrere Hunderte Arbeitslose hätte betreuen müssen, ist er jetzt - zum Beispiel im Bereich der Jugendlichen - nur noch für 75 Fälle zuständig. Damit sollte eine deutlich bessere individuelle Betreuung ermöglicht worden. „Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Jobcenter haben verantwortungsvolle und schwierige Aufgaben zu meistern. Wo es nötig ist müssen sie jedoch besser und umfangreicher geschult und weitergebildet werden“, forderte Jörg Stroedter eine bessere Qualifizierung des Personals. Gleichzeitig versprachen er und Brigitte Lange, mit der Arbeitsagentur in Kontakt zu setzten und sich um die besprochenen Einzelfälle zu kümmern.

Auch will Jörg Stroedter sich für eine Überprüfung der Hartz IV-Leistungen bei Kindern einsetzen. Im Rahmen des Konjunkturpaketes ist beschlossen worden, den Regelsatz für Kinder im Alter von 6 bis 13 Jahren um 35 Euro monatlich zu erhöhen. Dies sei ein Schritt in die richtige Richtung, erklärte der Abgeordnete, doch das jüngste Urteil des Bundessozialgerichts sei ein guter Anlass um sich Gedanken darüber hinaus zu machen. „Es ist richtig, Kinder und Jugendliche aus sozial schwachen Familien stärker zu unterstützen, wir müssen jedoch sicherstellen, dass die Leistungen auch bei den Kindern ankommen.“ Deshalb seien zielgerichtete Maßnahmen wie das kürzlich beschlossene Schulbedarfspaket möglicherweise ein besser Weg als eine allgemeine Erhöhung des Regelsatzes.