Jörg Stroedter, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im
Berliner Abgeordnetenhaus erklärt:

„Frankreich macht es uns vor: Eine Ökosteuer auf Flugtickets ist sinnvoll und notwendig! Als energiepolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus sehe ich in der Ökosteuer auf Flugtickets eine dringend erforderliche Maßnahme mit einer steuernden Wirkung.  Denn ich habe ein klares Ziel vor Augen: Der innerdeutsche Flugverkehr sollte drastisch reduziert werden, stattdessen sollte innerhalb Deutschlands die Bahn genutzt werden. Fliegen ist der größte CO2-Killer, und andere Maßnahmen wie z.B. die Luftverkehrsteuer haben bislang nicht zu einem umweltbewussteren Umgang beim Fliegen geführt. Mit weniger Flugverkehr würde sich auch die Diskussion über die vermeintlich mangelnden Kapazitäten von Flughäfen erledigen. Ich möchte stattdessen darüber reden, wie mit der Ökosteuer der Ausbau der Bahninfrastruktur forciert werden kann, damit das Bahnfahren attraktiver wird – nach französischem Vorbild! Der verzweifelte Versuch der Lufthansa mithilfe ihrer Tochtergesellschaft Eurowings die Bahn auf der Strecke Berlin-München unter Druck zu setzen, ist genau der falsche Weg.

Ich werde mich dafür einsetzen, dass wir in der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus einen entsprechenden Antrag ins Parlament einbringen, um eine Bundesratinitiative von Berlin aus zu starten. Eine Staffelung der Gebühren nach Länge der Flugstrecke wird darin enthalten sein, allerdings sollten die Gebühren meiner Ansicht nach eher deutlich höher ausfallen als in Frankreich. Denn wir haben in Deutschland in Sachen „Bahnfahren“ noch ziemlichen Aufholbedarf.“

V.i.S.d.P.: Jörg Stroedter, MdA