Landesparteitag am 10. Oktober 2009

Landes-SPD

Einstimmig wurde die Resolution zur Einschätzung der Bundestagswahl beim beim Landesparteitag der Berliner SPD angenommen. Allen, die darin einen Linksrutsch sehen, erteilte der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit eine Absage: "Wir rutschen nicht nach links, wir sind die Linke Volkspartei."

Die Resolution, die der SPD-Landesvorstand einen Tag nach der Bundestagswahl verabschiedet hatte, hatte für erheblichen Zündstoff und Diskussionen über die Landesgrenzen hinweg gesorgt. Inzwischen haben sich die Gemüter beruhigt. Der personelle Wechsel, der in dem Papier gefordert wurde, nahm seinen Lauf und inzwischen ist klar: Die neue SPD-Spitze wird nicht mehr die alte sein. Damit hatte die Resolution ihre Wirkung nicht verfehlt. Inhaltlich gab es jedoch Klärungsbedarf. Und inzwischen sind einige Passagen geändert und abgemildert worden.

Alle Ergebnisse des Landesparteitages sowie die Resolution in der beschlossenen Form finden Sie auf folgender Seite der Berliner SPD.

Mit der nun beschlossenen Resolution konnte auch Jörg Stroedter, Abgeordneter und Delegierter aus Reinickendorf leben. "Ein annehmbarer Kompromiss", der als Startschuss zur Debatte gewertet werden kann.

Neben der Resolution wurden auch weitere Anträge besprochen und Delegierte zum Bundesparteitag im November gewählt. Jörg Stroedter unterstützte dabei die Kandidatur von Peter Senftleben, SPD-Kreisvorsitzender und Jugendstadtrat in Reinickendorf.

 
 
 

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