"Ein neues Miteinander für die Stadt"

Landes-SPD

Der Landesparteitag der Berliner SPD am 13. November 2010 war durch zwei hervorzuhebene Ereignisse gekennzeichnet: Die Rede vom Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit und der intensiven Antragsdebatte zum Thema "Rekommunalisierung."

Jörg Stroedter gefiel die Rede von Klaus Wowereit besonders gut: "Er macht klar: Die SPD ist die Berlin-Partei. Und allen, die ihn bereits abgeschrieben haben, sollten sich in Acht nehmen." Insbesondere die Aussage, Renate Künast bleibe nur dann in Berlin, wenn sie die Wahl gewinne, sorgte für großen unmut. "Entweder man nimmt sein Engagement ernst und mit jeder Konsequenz oder man lässt es gleich."

Neben dem Auftritt des Regierenden Bürgermeisters, galt alle Aufmersamkeit den vielen Anträgen zur Hauptstadtpolitik. Vor allem die Debatte um die Rekommunalisierung privatisierter Betriebe erhitzte die Gemüter: "Wir alle wissen, dass es falsch war, Wasserbetriebe und GSW zu privatisieren", sagte Jörg Stroedter, verwies aber auch darauf, dass ein möglicher Rückkauf am Ende von den Haushaltsfinanzen abhängig ist.

Insgesamt hält der Wirtschaftsfachmann Stroedter die nun gefassten Beschlüsse für einen guten Kompromiss. "Damit sind wir gut aufgestellt für den Wahlkampf." Die Grünen müssten nun "langsam mal nachlegen und erklären, was sie wollten", so Stroedter am Ende des Parteitags.

Links rund um den Parteitag:
B.Z.: Wie will SPD den Rückkauf von Strom und Wasser bezahlen?; 15. November 2010.
Ergebnisse des SPD-Landesparteitags auf spd-berlin.de

 
 
 

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